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SUMMARY:Demonstration: Abschiebungen verhindern! Asylrecht zurückerobern!
DESCRIPTION:Gemeinsam und internationalistisch gegen Rassismus\, Spaltung und Kriege \n27. Mai 13 Uhr Rathenauplatz \n  \n  \nGeflüchtete\, die nach Europa gelangen\, sehen sich hier konfrontiert mit immer\nperfideren Abschottungsmaßnahmen\, äußerst restriktiven Asylgesetzgebungen\,\nbehördlichen Schikanen\, menschenverachtenden PolitikerInnen und Behörden sowie\neinem mobilisierten rassistischen Mob. Viele von ihnen sehen sich dem Hohn\nausgesetzt\, dass die Staaten\, aus denen sie wegen mörderischer Verhältnisse flohen\,\nzum Zwecke der Abschottung zu „sicheren Herkunftsländern“ erklärt wurden.\nSelbst in Krisen- und Kriegsregionen wie Afghanistan\, Ukraine\, Äthiopien\, Irak\,\nIran\, Armenien und Somalia wird abgeschoben. \nSie sehen sich auch konfrontiert mit gesellschaftlicher Benachteiligung und der\nBedrohung\, in ihre Herkunftsländer oder in europäische Länder wie Italien und\nGriechenland abgeschoben zu werden\, in denen Geflüchtete oft unter miserabelsten\nBedingungen ums Überleben kämpfen müssen – obdachlos\, ohne medizinische\nVersorgung\, ausgebeutet und rassistischen Angriffen ausgesetzt.\nEs gilt nicht allein gegen eine Verschärfung der Abschiebepolitik nach der anderen\nzu protestieren\, sondern jeden Tag zu zeigen\, dass es Widerstand gegen die rassistische\nAsylpolitik gibtWW\, die von CDU\, AfD\, Grünen und SPD voran getrieben\nwird. Ist es Unrecht\, wenn man gegen Recht handelt\, das selbst Unrecht ist? War\nes falsch im Nationalsozialismus Menschen vor der Deportation zu verstecken?\nNein. Aber es war gegen geltendes Recht! Und auch heute sehen sich diejenigen\,\ndie Menschen vor dem Zugriff des Staates und einer sicheren Abschiebung schützen\nwollen\, mit staatlicher Verfolgung konfrontiert. PfarrerInnen\, die Krichenasyl\nbieten\, werden unter Druck gesetzt und mit Verfahren überzogen. Wer versucht\nStrukturen aufzubauen\, um Menschen sichere Verstecke zu bieten\, ist ständig der\nGefahr hoher Strafen ausgesetzt. So ist das Einzige\, was wir heute machen können\,\nnicht auf den Staat zu vertrauen\, sondern Solidarität zu leben.\nUm es den jeweiligen EntscheiderInnen nicht ganz so leicht zu machen\, Europa mit\nStacheldrahtzäunen zu verbarrikadieren oder hunderttausende Menschen zurück in\nKriegsgebiete und Elendsregionen abzuschieben\, müssen wir die praktische Vernetzung\nvon Geflüchteten und von UnterstützerInnen fördern. Um der Hetze gegen\nFlüchtlinge\, dem politischen und gesellschaftlichen Rechtsruck\, der Entrechtung\nder Geflüchteten und der zynischen europäischen Grenz- und Abschiebepolitik gemeinsam\netwas Wirksames entgegenzusetzen\, gilt:\nWir müssen was tun!\nMenschen aus Äthiopien\, Afghanistan\, der Ukraine und all den anderen Ländern\,\naus denen Menschen fliehen\, haben gute Gründe untereinander solidarisch zu sein.\nMenschen\, die keine Fluchtgeschichte haben und Geflüchtete haben ebenfalls allen\nGrund zur Solidarität. Nur in dieser Solidarität kann unsere Antwort liegen auf den\nVersuch uns zu spalten\, in Konkurrenz zu setzen und gegeneinander auszuspielen.\nNur mit dieser Solidarität können wir rassistischer Hetze\, der Beschneidung unserer\nRechte\, dem Rechtsruck in Europa etwas entgegensetzen und gemeinsam für\nein besseres Leben für Alle eintreten.\nFluchtursachen made in Germany\nDer Umgang mit den Geflüchteten und die Entscheidung\, wer hier bleiben darf und\nwer ins Elend abgeschoben wird\, liegt allein beim Staat BRD. HelferInnen werden\nzwar gern als unbezahlte humanitäre Ersthelfer genutzt\, doch auch ihre Stimmen\nwerden nicht erhört\, wenn es um Abschiebungen geht. Derselbe Staat\, der seit Jahrzehnten\nWaffen in viele der Herkunftsländer unserer neuen NachbarInnen verkauft.\nDerselbe Staat\, der Verträge mit den Regimen aufrechterhält\, gegen die Geflüchtete\nin ihrer Heimat kämpfen mussten.\nAn dem Beispiel Türkei lässt sich leicht erkennen wie unbeeindruckt die BRD faschistische\nRegime als Handelspartner akzeptiert und gerne wegschaut\, wenn Menschenrechte\nam laufenden Band gebrochen werden. Statt Sanktionen gibt es Bestrebungen\nPanzer direkt vor Ort bauen zu lassen. So stehen die Pläne von Rheinmetall\nmit der türkischen Firma BMC Panzer in der Türkei zu bauen vom Bundestag unwidersprochen.\nUnd der Aufschrei ist groß\, wenn deutsche PolitikerInnen mit Nazis\nverglichen werden\, aber die Stimmen sehr leise\, die den türkischen Präsidenten\nehrlich einen Faschisten nennen. Es geht dem deutschen Staat um Handel und um\nAbschottung durch den Flüchtlingsdeal. Dabei ist das Schicksal von über 6 Millionen\nGeflüchteten in der Türkei egal!\nDoch die Doppelmoral hat noch viel ekelhaftere Züge. Hier wird vor der Unterdrückung\nder Frau und dem Menschenhandel im arabischen Raum gewarnt und ein\nHorrorklischee des arabischen Mannes geschürt. Während die deutsche Regierung\nHandel mit Saudi-Arabien vorantreibt\, dem Staat mit der größten Verstrickung in\nden global organisierten Menschenhandel und einem Frauenbild\, das Frauen als\nBesitz des Mannes sieht.\nDieser Regierung dürfen wir nicht die Verantwortung für unsere neuen NachbarInnen\nüberlassen!\nGeflüchtete sind hier\, weil ihre Heimatländer zerstört werden.\nDie hierher – oft unter Lebensgefahr – Geflüchteten hatten gute Gründe\, ihre Herkunftsländer\nzu verlassen. Die einzelnen Fluchtgründe mögen sehr unterschiedlich\nsein\, sie sind aber zurückzuführen auf Unterdrückungsverhältnisse. Menschen fliehen\nwegen der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen\, wegen Kriegen und politischer\nVerfolgung\, sie fliehen vor Hunger\, Elend\, ökologischen Katastrophen\, Versklavung\,\nZwangsverheiratung\, Verfolgung aufgrund ihrer ethnischen oder religiösen\nZugehörigkeit\, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung. Ein an Profit\nund Konkurrenz ausgerichtetes Wirtschaftssystem bringt überall auf der Welt Unrecht\nund Elend hervor und produziert in vielen Regionen Fluchtursachen.\nVon den Härten von Flucht und Vertreibung und den schlechten\nLebensbedingungen sind Frauen besonders betroffen.\nNeben den Fluchtgründen\, die alle treffen können\, sind Frauen zusätzlich noch\nvon besonderen Unterdrückungs- und Verfolgungsverhältnissen betroffen. Ihnen\ndrohen oft Zwangsverheiratung\, religiös motivierte Unterdrückung\, Versklavung\,\nGenitalverstümmelung\, Vergewaltigung und jegliche andere Formen von Gewalt\nbis hin zum Mord. In Kriegen werden Frauen häufig systematisch vergewaltigt.\nIn den Flüchtlingslagern (auch in Deutschland) erleben geflohene Frauen größere\nBedrohungen als Männer. Ihnen drohen weiter sexuelle Gewalt\, Zwangsprostitution\,\nÜbergriffe durch Wachpersonal oder BehördenvertreterInnen und Eingriffe in\nihre Selbstbestimmung. Besonders gefährdet sind auch Menschen\, die wegen ihrer\nsexuellen Orientierung flohen und nun wiederum Angriffen und Erniedrigungen\nausgesetzt sind.\nSexismus\, patriarchale Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen sind keine Spezifika\nbestimmter Regionen. In unterschiedlichen Ausprägungen existieren sie überall\nauf der Welt. Die patriarchalen Verhältnisse betreffen alle Frauen.\nFrauen-/genderspezifische Fluchtgründe müssen ohne Wenn und Aber anerkannt\nwerden. Die Rechte von geflüchteten Frauen müssen mit allen Mitteln verteidigt\nwerden.\nKeine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen! \nWir fordern:\nSchluss mit den Abschiebungen und der Abschottung!\nSofortige Beendigung der menschenverachtenden Maßnahmen\nnach dem Dublin III Abkommen!\nGleiche soziale und politische Rechte für alle!\nSchluss mit den Ursachen von Flucht und Vertreibung!\nSchluss mit Kriegseinsätzen und Militärindustrie\, mit Rassismus\,\nPatriarchat und Nationalismus! \nSolidarität heißt:\nGemeinsam aktiv werden – für eine solidarische Welt ohne Ausbeutung\nund Unterdrückung – Kein Mensch ist illegal \nwww.fluchtursachen.tk bekämpfen\nfacebook.com/fluchtursachen
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LOCATION:Rathenauplatz\, Nürnberg
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