Von: Alexander Amethystow Gerade mal elf Tage hat es gedauert, dann nahm der ehemalige armenische Präsident Sersch Sargsjan, Anführer der Republikanischen Partei (RPA), von seinen Plänen Abstand, nun als Premierminister weiter zu regieren. Kurz vor Ende seiner zehnjährigen Präsidentschaft hatte Sargsjan die Verfassung durch eine Volksabstimmung ändern lassen – Armenien wurde von einer präsidialen zu […]
Die sogenannte „autoritäre Formierung“ der Gesellschaft ist nichts außergewöhnliches, nichts neues und schon gar nicht überraschend. Eine Gesellschaft, in der das Kapital atomisierte Individuen und Überflüssige produziert, Millionen von Menschen entwurzelt, jegliche soziale Sicherung aufhebt und soziale Bindungen laufend zerstört und dann alle (sozialen) Regungen vermaßt und Ersatz dafür warenförmig auf den Markt wirft, kann […]
Gemeinsamer Artikel der Redaktion des Autonomie Magazins (Polizeiaufgabengesetz / Psychisch-Kranken-Gesetz / Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen) Bereits bei der Verschärfung der Paragraphen §113/114/125 StGB, die pünktlich vor der Protestwoche gegen G20 erlassen wurden, war offensichtlich, dass es sich um maßgeschneiderte Gesetze des politischen Strafrechts handelt, die sowohl den Alltagswiderstand, bspw. gegen rassistische Polizeikontrollen, wie […]
